Nutzungsbedingungen

Stand: November 2026

1. Wer wir sind und was die Plattform ist

„Deutschland findet wieder statt.“ ist eine überparteiliche Initiative von Jonas Schmitz, Friedrich-Mohr-Straße 1, 56070 Koblenz („wir“). Wir stellen eine Plattform bereit, auf der Menschen eintragen können, was in ihrem Ort fehlt, Umfragen starten, Gruppen gründen, kommentieren und Unterschriften sammeln. Die Nutzung ist kostenlos.

2. Wir stellen nur bereit

Beiträge, Unterschriftensammlungen, Umfragen, Gruppen und Kommentare stammen von den Nutzerinnen und Nutzern, die sie einstellen. Für den Inhalt ist verantwortlich, wer ihn einstellt. Wir machen uns fremde Inhalte nicht zu eigen. Beiträge, die wir selbst aus Presseberichten zusammengestellt haben, sind mit „Aus der Presse“ und Quelle gekennzeichnet.

3. Was eine Unterschrift hier ist und was nicht

• Eine Unterschrift auf dieser Plattform ist eine öffentliche Meinungsbekundung: Du zeigst, dass du dir etwas für deinen Ort wünschst.
• Sie ist keine amtliche Petition im Sinne von Art. 17 Grundgesetz, kein Bürgerbegehren und kein Einwohnerantrag. Sie verpflichtet weder Gemeinden noch Behörden, Vereine oder Veranstalter zu etwas.
• Ab 100 Unterschriften geben wir ein Thema an die Stelle weiter, die nach unserem Verzeichnis zuständig ist, in der Regel die Gemeinde oder ihre Verwaltung (Verbandsgemeinde, Amt, Samtgemeinde), bei Jugend, Älteren und Kultur zusätzlich den Kreis. Wir nennen dabei Titel, Beschreibung, Ort und die Zahl der Unterschriften. Ob und wie die Stelle reagiert, entscheidet sie selbst. Einen Anspruch auf eine Antwort oder darauf, dass etwas umgesetzt wird, gibt es nicht. Den Stand der Weitergabe zeigen wir öffentlich beim Thema.
• Deine Unterschrift zählt einmal pro E-Mail-Adresse und Thema. Wer mehrfach oder mit fremdem Namen unterschreibt, verstößt gegen diese Bedingungen. Solche Unterschriften entfernen wir.
• E-Mail-Adressen von Unterzeichnenden geben wir nie weiter. Deinen Vor- und Nachnamen und deinen Ort nennen wir der zuständigen Stelle nur, wenn du beim Unterschreiben das Häkchen „Mein Name darf bei der Weitergabe genannt werden“ setzt. Sonst nennen wir nur Zahlen, zum Beispiel „300 Unterschriften, davon 210 aus Lahnstein“.

4. Wer etwas startet

Wer einen Beitrag, eine Unterschriftensammlung, Umfrage oder Gruppe startet, versichert, dass die Angaben stimmen, dass er keine Rechte Dritter verletzt (zum Beispiel an Fotos oder Texten) und dass auf Fotos erkennbare Personen einverstanden sind. Er beschreibt ehrlich, worum es geht. Er darf Kommentare unter seinem eigenen Inhalt löschen.

5. Mindestalter

Eintragen, unterschreiben, kommentieren und Mitglied werden darfst du ab 16 Jahren.

6. Regeln für Inhalte

Erwünscht: Wünsche, Erinnerungen, Ideen und Aufrufe für deinen Ort, Umfragen, die deinem Ort helfen, ehrliche Meinungen, freundlich formuliert.

Nicht erlaubt:

• Beleidigungen, Hetze, Diskriminierung, Drohungen und alles, was gegen Gesetze verstößt.
• Parteipolitik und Wahlwerbung. Die Initiative ist überparteilich.
• Persönliche Angriffe auf Menschen, auch auf Amtsträger. Kritik an Regeln ist erlaubt, Angriffe auf Personen nicht.
• Werbung, Spam und Links zu fremden Angeboten.
• Fremde Fotos oder Texte, an denen du keine Rechte hast.
• Persönliche Daten anderer (Adressen, Telefonnummern).

7. Wie wir prüfen und entfernen

Inhalte erscheinen sofort. Texte mit Links oder groben Beleidigungen sowie alle Fotos prüfen wir, bevor sie erscheinen. Unter jedem Inhalt gibt es „Melden“. Wir prüfen jede Meldung zügig, sorgfältig und objektiv. Verstößt ein Inhalt gegen Gesetze oder diese Bedingungen, entfernen oder sperren wir ihn. Wer den Inhalt eingestellt und eine E-Mail-Adresse angegeben hat, erfährt von uns, was wir entfernt haben und warum, und kann innerhalb von sechs Monaten per E-Mail widersprechen. Wir entscheiden dann erneut. Wer wiederholt offensichtlich rechtswidrige Inhalte einstellt, kann ausgeschlossen werden.

8. Kontakt nach dem Gesetz über digitale Dienste

Zentrale Kontaktstelle für Nutzerinnen, Nutzer und Behörden (Art. 11 und 12 DSA): info@jonas-schmitz.com. Sprachen: Deutsch und Englisch.

9. Deine Inhalte

Was du einträgst, bleibt deins. Du erlaubst uns, es auf dieser Plattform zu zeigen, beim Teilen als Vorschau darzustellen und für den Wunschreport anonym auszuwerten. Du kannst deine Inhalte jederzeit löschen lassen, eine E-Mail genügt.

10. Haftung und Verfügbarkeit

Wir bemühen uns, dass die Plattform erreichbar ist, können das aber nicht garantieren. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Übrigen nur nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern haften wir erst, wenn wir von einem Rechtsverstoß wissen und nicht handeln.

11. Änderungen

Wir können diese Bedingungen ändern, wenn es nötig ist, zum Beispiel wegen neuer Gesetze oder Funktionen. Mitglieder informieren wir vorher.

Es gilt deutsches Recht.